1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der S. Siedle & Söhne Telefon- und Telegrafenwerke OHG, Bregstraße 1, 78120 Furtwangen (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit Sitz in Deutschland mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop unter www.siedle.de dargestellten Produkte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und die im Bereich des Elektrohandwerks oder im Bereich der Systemintegration tätig ist.
1.3 Endnutzer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Endgerät mit vorinstallierter Software des Lizenzgebers nutzt.
1.4 Produkt im Sinne dieser AGB ist ein Lizenzschlüssel, der dem Lizenznehmer unter Einräumung entsprechender hierfür erforderlicher Nutzungsrechte die Freischaltung zusätzlicher Lizenzen für Endnutzer in bestimmtem Umfang sowie ggf. die Freischaltung bestimmter zusätzlicher Funktionen einer bereits auf einem Endgerät des Endnutzers vorinstallierten Software des Lizenzgebers erlaubt.
2. Registrierung, Vertragsschluss
2.1 Um Produkte im Online-Shop des Lizenzgebers erwerben zu können, muss sich der Lizenznehmer zunächst unter Angabe seiner persönlichen Daten für den Online-Shop des Lizenzgebers registrieren. Hierzu muss der Lizenznehmer die Pflichtfelder in dem vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop hierfür vorgesehenen Online-Formular vollständig ausfüllen und durch Klicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons absenden. Die Registrierung ist ausschließlich Unternehmern im Sinne der Ziffer 1.2 vorbehalten. Der Lizenzgeber behält sich vor, die Unternehmereigenschaft des Lizenznehmers anhand geeigneter Nachweise zu überprüfen und dem Lizenznehmern die Registrierung ggf. zu versagen. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen.
2.2 Die im Online-Shop des Lizenzgebers dargestellten Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Lizenznehmer.
2.3 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
2.4 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmern innerhalb von fünf Tagen annehmen,
• indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
• indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert, oder
• indem er dem Lizenznehmer den bestellten Lizenzschlüssel überlässt.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Ferner wird der Vertragstext auf der Website des Lizenzgebers archiviert und kann vom Lizenznehmer auch nach Absendung seiner Bestellung über sein Passwort geschütztes Nutzerkonto abgerufen werden.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Lizenznehmer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Lizenznehmer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Vertragsgegenstand
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers. Sofern dort nichts anderes beschrieben ist, schuldet der Lizenzgeber die Überlassung eines Lizenzschlüssels, der dem Lizenznehmer unter Einräumung entsprechender hierfür erforderlicher Nutzungsrechte die dauerhafte Freischaltung zusätzlicher Lizenzen für Teilnehmer (Nutzerlizenzen) in bestimmtem Umfang sowie ggf. die dauerhafte Freischaltung bestimmter zusätzlicher Funktionen (Anwendungslizenzen) einer bereits auf einem Endgerät des Endnutzers vorinstallierten Software des Lizenzgebers erlaubt.
3.1 Nutzerlizenzen
• BLC 250-0 Bus-Lizenz Client (SG 650-0):
Die Leistung des Lizenzgebers besteht in der Überlassung eines Lizenzschlüssels, der dem Lizenz¬nehmer unter Einräumung hierfür erforderlicher Nutzungsrechte die dauerhafte Freischaltung von je 1 weiterem Teilnehmer (Siedle-Geräte oder Fremdgeräte) für die auf einem SG 650-0 installierte Software in der Version 1.x erlaubt.
• ALB 270-0 S Access Basislizenz S (Siedle Access 3.x):
Die Leistung des Lizenzgebers besteht in der Überlassung eines Lizenzschlüssels, der dem Lizenznehmer unter Einräumung hierfür erforderlicher Nutzungsrechte die dauerhafte Freischaltung von 50 Teilnehmern (Siedle-Geräte oder Fremdgeräte) für eine auf einem physikalischen Server installierte Siedle-Access-Software in der Version 3.x erlaubt. Für Softwareprodukte sowie zur Einbindung von Fremdprodukten bzw. Fremdsystemen sind zusätzlich Anwendungslizenzen erforderlich.
• ALB 270-0 M Access Basislizenz M (Siedle Access 3.x):
Die Leistung des Lizenzgebers besteht in der Überlassung eines Lizenzschlüssels, der dem Lizenznehmer unter Einräumung hierfür erforderlicher Nutzungsrechte die dauerhafte Freischaltung von 320 Teilnehmern (Siedle-Geräte oder Fremdgeräte) für eine auf einem physikalischen Server installierte Siedle-Access-Software in der Version 3.x erlaubt. Für Softwareprodukte sowie zur Einbindung von Fremdprodukten bzw. Fremdsystemen sind zusätzlich Anwendungslizenzen erforderlich.
• APR 670-0 (Siedle Access Professional 4.x):
Die Leistung des Lizenzgebers besteht in der Überlassung eines Lizenzschlüssels, der dem Lizenznehmer unter Einräumung hierfür erforderlicher Nutzungsrechte die dauerhafte Freischaltung von 10, 20, 40, 80, 160 oder 320 Teilnehmern (Siedle-Geräte oder Fremdgeräte) für eine auf einem physikalischen oder virtuellen Server installierte Siedle-Access-Professional-Software in der Version 4.x erlaubt. Für Softwareprodukte sowie zur Einbindung von Fremdprodukten bzw. Fremdsystemen sind zusätzlich Anwendungslizenzen erforderlich.